Sächsisches Beamtengesetz (SächsBG): Übersicht

BEHÖRDEN-ABO mit 3 Ratgebern für nur 22,50 Euro: Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte, Beamtenversorgungsrecht (Bund/Länder) sowie Beihilferecht in Bund und Ländern. Alle drei Ratgeber sind übersichtlich gegliedert und erläutern auch komplizierte Sachverhalte verständlich geregelt (auch geeignet für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifkräfte des Freistaats Sachsen)..

Das BEHÖRDEN-ABO >>> kann hier bestellt werden

PDF-SERVICE: 10 Bücher bzw. eBooks zu wichtigen Themen für Beamte und dem Öff. Dienst Zum Komplettpreis von 15 Euro im Jahr können Sie zehn Bücher als eBook herunterladen, auch für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte des Freistaats Sachsen geeignet: Themen der ücher sind: Beamtenrecht, Besoldung, Beihilferecht, Beamtenversorgungsrecht, Rund ums Geld im öff. Dienst, Nebentätigkeitsrecht, Frauen im öff. Dienst. und Berufseinstieg im öff. Dienst. Die eBooks kann man herunterladen, ausdrucken und lesen >>>mehr Informationen

Sächsisches Beamtengesetz (SächsBG)

erlassen als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Dienst-, Besoldungs- und Versorgungsrechts im Freistaat Sachsen (Sächsisches Dienstrechtsneuordnungsgesetz) vom 18.12.2013 zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom Gesetzes vom 19.10.2023 (SächsGVBl. S. 850) geändert.

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter, Vorgesetzter

Abschnitt 2
Beamtenverhältnis

§ 3 Allgemeine laufbahnrechtliche Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhältnis

§ 4 Persönliche Voraussetzungen

§ 5 Beamte auf Zeit

§ 6 Ehrenbeamte

§ 7 Altersgrenzen für die Berufung

§ 8 Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Probe

§ 9 Beendigung des Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Probe

§ 10 Ernennung

§ 11 Stellenausschreibungen

§ 12 Benachteiligungsverbot

§ 13 Verfahren bei Nichtigkeit und Rücknahme der Ernennung

§ 14 Folgen der Nichtigkeit und Rücknahme einer Ernennung

Abschnitt 3
Laufbahnen

§ 15 Begriff und Gliederung der Laufbahnen

§ 16 Bildungsvoraussetzungen

§ 17 Zugangsvoraussetzungen (Laufbahnbefähigung)

§ 18 Vorbereitungsdienst

§ 19 Im Bereich eines anderen Dienstherrn erworbene Laufbahnbefähigung

§ 20 Erwerb der Laufbahnbefähigung aufgrund im Ausland erworbener Berufsqualifikationen

§ 21 Andere Bewerber

§ 22 Laufbahnwechsel

§ 23 Fortbildung

§ 24 Personalentwicklung

§ 29 Laufbahnverordnung

§ 30 Ausbildungs- und Prüfungsordnungen

Abschnitt 4
Abordnung und Versetzung sowie Umbildung von Körperschaften

§ 31 Abordnung

§ 32 Versetzung

§ 33 Landesinterne Umbildung von Körperschaften

§ 34 Rechtsfolgen der Umbildung

§ 35 Rechtsstellung der Beamten

§ 36 Genehmigungsvorbehalt für Ernennungen

§ 37 Rechtsstellung der Versorgungsempfänger

§ 38 Landesübergreifende Umbildung von Körperschaften

§ 39 Zuständigkeiten

Abschnitt 5
Beendigung des Beamtenverhältnisses
Unterabschnitt 1
Entlassung

§ 40 Entlassung kraft Gesetzes

§ 41 Entlassung auf Antrag

§ 42 Zuständigkeit

§ 43 Fristen

§ 44 Wirksamwerden der Entlassung

§ 45 Folgen der Entlassung

Unterabschnitt 2
Ruhestand

§ 46 Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze

§ 47 Hinausschiebung des Eintritts in den Ruhestand

§ 48 Versetzung in den Ruhestand ohne Nachweis der Dienstunfähigkeit

§ 49 Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

§ 50 Begrenzte Dienstfähigkeit

§ 51 Versetzung in den Ruhestand auf Antrag

§ 52 Versetzung in den Ruhestand ohne Antrag, Vermeidung drohender Dienstunfähigkeit

§ 53 Verfahren bei Wiederherstellung der Dienstfähigkeit

§ 54 Versetzung eines Beamten auf Probe in den Ruhestand

§ 55 Zuständigkeit

§ 56 Beginn des Ruhestands bei Versetzungen

Unterabschnitt 3
Einstweiliger Ruhestand

§ 57 Politische Beamte

§ 58 Beginn des einstweiligen Ruhestands

§ 59 Fristen bei landesübergreifender Umbildung von Körperschaften und bei Umbildung und Auflösung von Behörden

Unterabschnitt 4
Verlust der Beamtenrechte

§ 60 Folgen des Verlusts

§ 61 Gnadenrecht

§ 62 Wiederaufnahmeverfahren

Abschnitt 6
Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis
Unterabschnitt 1
Allgemeine Pflichten und Rechte

§ 63 Diensteid

§ 64 Verantwortung für Amtshandlungen von Vollzugsbeamten

§ 65 Beamtenrechtliche Folgen der Ausübung eines Mandats

§ 66 Unparteilichkeit bei Amtshandlungen

§ 67 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte

§ 68 Aussagegenehmigung

§ 69 Auskünfte an die Medien

§ 70 Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

§ 71 Fernbleiben vom Dienst

§ 72 Wohnort

§ 73 Aufenthalt in der Nähe des Dienstorts

§ 74 Dienstkleidung

§ 75 Dienstvergehen von Ruhestandsbeamten

§ 76 Verjährung von Schadenersatzansprüchen

§ 77 Mutterschutz, Elternzeit, Pflegezeit

§ 78 Arbeitsschutz

§ 79 Jugendarbeitsschutz

§ 80 Beihilfe in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und sonstigen Fällen

§ 81 Ersatz von Sachschäden

§ 81a Erfüllungsübernahme bei Schmerzensgeldansprüchen

§ 82 Jubiläumszuwendungen

§ 83 Genetische Untersuchungen

§ 84 Festsetzung der Amtsbezeichnung

§ 85 Führen der Amtsbezeichnung

§ 86 Anrechnung erzielter Einkünfte auf die Besoldung sowie die Versorgungsbezüge

§ 87 Übertragung von Zuständigkeiten

§ 88 Verzinsung, Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung und Zurückbehaltung

§ 89 Rückforderung von Leistungen

§ 90 Übergang von Schadenersatzansprüchen

§ 91 Reise- und Umzugskosten

§ 92 Vertretung durch Gewerkschaft oder Berufsverband

§ 93 Dienstliche Beurteilung

§ 94 Dienstzeugnis

Unterabschnitt 2
Arbeitszeit und Urlaub

§ 95 Arbeitszeit

§ 96 Urlaub

§ 97 Teilzeitbeschäftigung

§ 98 Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung aus familiären Gründen

§ 99 Beurlaubung

§ 100 Hinweispflicht

Unterabschnitt 3
Nebentätigkeit und Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses

§ 101 Nebentätigkeit

§ 102 Pflicht zur Übernahme einer Nebentätigkeit

§ 103 Anzeigepflicht

§ 104 Verbot einer Nebentätigkeit

§ 105 Ausübung von Nebentätigkeiten

§ 106 Verfahren

§ 107 Regressanspruch für die Haftung aus angeordneter Tätigkeit in Unternehmensorganen

§ 108 Beendigung der Nebentätigkeit

§ 109 Verordnungsermächtigung

§ 110 Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses

Unterabschnitt 4
Personalaktenrecht

§ 111 Führung der Personalakte und Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 112 Beihilfeakten

§ 113 Anhörung

§ 114 Auskunft an den betroffenen Beamten

§ 115 Übermittlung und Auskunft an nicht betroffene Personen

§ 116 Vernichtung von Unterlagen

§ 117 Aufbewahrung

§ 118 Verarbeitung von Personalaktendaten

§ 118a Verarbeitung von Personalaktendaten in Beihilfeangelegenheiten im Auftrag

Abschnitt 7
Beteiligung der Spitzenorganisationen und Landesverbände im Freistaat Sachsen

§ 119 Beteiligung der Spitzenorganisationen und Landesverbände im Freistaat Sachsen

Abschnitt 8
Landespersonalausschuss

§ 120 Unabhängigkeit

§ 121 Zusammensetzung

§ 126 Sitzungen und Beschlüsse

§ 127 Geschäftsstelle

§ 128 Amtshilfe

Abschnitt 9
Beschwerdeweg und Rechtsschutz

§ 129 Beschwerden

§ 130 Vertretung des Dienstherrn

§ 131 Zustellung

§ 132 Wegfall der aufschiebenden Wirkung

Abschnitt 10
Besondere Beamtengruppen
Unterabschnitt 1
Laufbahnen der Fachrichtung Polizei

§ 133 Besondere Laufbahnvorschriften

§ 134 Gemeinschaftsunterkunft

§ 135 Heilfürsorge

§ 136 Dienstkleidung

§ 137 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte

§ 138 Polizeidienstunfähigkeit

§ 138a Gesundheitsvorsorge

§ 139 Eintritt in den Ruhestand

Unterabschnitt 2
Andere Beamtengruppen

§ 140 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal an Hochschulen

§ 141 Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz

§ 142 Beamte der Laufbahnen der Fachrichtung Agrar- und Forstverwaltung

§ 143 Beamte des Justizvollzugsdienstes und des Justizwachtmeisterdienstes in der Fachrichtung Justiz

§ 143a Beamte der Fachrichtung Allgemeine Verwaltung im Vollzugsdienst einer Abschiebungshaft- und Ausreisegewahrsamseinrichtung

§ 144 Beamte der Laufbahnen der Fachrichtung Feuerwehr

§ 144a Beamte der Laufbahn der Fachrichtung Bildung und Kultur mit dem fachlichen Schwerpunkt Bildungsdienst

Abschnitt 11
Kommunale Wahlbeamte

§ 145 Anwendungsbereich

§ 146 Dienstherr, Oberste Dienstbehörde, Dienstvorgesetzter, Zuständigkeiten

§ 147 Hauptamtliche Bürgermeister

§ 148 Ehrenamtliche Bürgermeister

§ 149 Übernahme von Bürgermeistern bei Gebietsänderung

§ 150 Beigeordnete

§ 151 Landräte

§ 152 Verbandsvorsitzende

§ 153 Ortsvorsteher

§ 154 Amtsverweser

§ 155 Aufwandsentschädigungen, Nebentätigkeiten

§ 155a Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bürgermeister und Ortsvorsteher

§ 155b Ehrensold

Abschnitt 12
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 156 Übergangsregelung zur Anhebung der Altersgrenzen

§ 157 Sonderbestimmung zur Versetzung in den Ruhestand ohne Nachweis der Dienstunfähigkeit

§ 158 Zuordnung der Laufbahnen

§ 159 Übergangsregelung für vorhandene Laufbahnbefähigungen und zur Probezeit

§ 160 Übergangsregelung für die Anwendung von Bundesrecht

§ 161 Fortgeltung von Laufbahn-, Ausbildungs- und Prüfungsvorschriften

§ 162 Übergangsregelung zur Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion im Beamtenverhältnis auf Zeit

§ 163 Übergangsregelung zur Neuregelung des Nebentätigkeitsrechts

§ 164 Übergangsregelung zur Altersteilzeit

§ 165 Verwaltungsvorschriften

Urlaub, Reisen und Freizeit in den schönsten Regionen Deutschlands, z.B. Sachsen

Sehnsucht nach Urlaub und dem richtigen Urlaubsquartier, ganz gleich ob Hotel, Gasthof, Pension, Appartement, Bauernhof, Reiterhof oder sonstige Unterkunft. Die Website www.urlaubsverzeichnis-online.de bietet mehr als 6.000 Gastgeber in Deutschland, Österreich, Schweiz oder Italien, u.a. auch Gastgeber rund um Dresden, Leipzig, dem wunderschönen Erzgebirge, die Sächsische Schweiz, das Vogtland und die Oberlausitz, das fantastische Schloss Moritzburg sowie das erlebnisreiche Sächsische Burgen- und Heideland. Das alles gibt es im Freistaat Sachsen zu sehen. Vogtland: hier kann man sich mit dem Mountainbike in der Bikewelt Schöneck auspowern. Es lohnt sich auch ein Besuch in Plauen und den dortigen Kulturhöhepunkten. Vor allem die regionale Küche sollte men näher kennen lernen. Schöneck bietet noch mehr Attraktionen: mit dem Rad oder E-Bike kann man sehr viel erkunden. Als familienzertifizierter Ort lohnt sich ein Familienurlaub in besonderer Weise. Plauen: Genießen Sie Aktivitäten in der Natur. Vor allem das Museum Fabrik der Fäden lohnt sich. Oberlausitz: ein Bergweg Bischofswerda bis ins Zittauer Gebirge. Zittau: ist eine mehr als 750 Jahre alte Stadt im Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien. Zittau hat eine charmante historische Altstadt, die von prachtvollen Häuserfassaden im Jugendstil umgeben ist. Lohnenswert verwinkelte Gassen und ein barocker Zierbrunnen.

Red 20240603 / 20231018