Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG): § 46 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

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Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG)

Abschnitt 2
Beamtenversorgung
Unterabschnitt 4
Unfallfürsorge

§ 46 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

Die Unfallversorgung der Hinterbliebenen (§§ 43 bis 45) darf insgesamt die Bezüge (Unfallruhegehalt oder Unterhaltsbeitrag) nicht übersteigen, die die Verstorbenen erhalten haben oder hätten erhalten können. Abweichend von Satz 1 sind in den Fällen des § 40 als Höchstgrenze mindestens die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der übernächsten anstelle der von den Verstorbenen tatsächlich erreichten Besoldungsgruppe zugrunde zu legen. § 26 ist entsprechend anzuwenden. 4Der Unfallausgleich (§ 38) sowie der Zuschlag bei Arbeitslosigkeit (§ 41 Abs. 3 Satz 1) bleiben sowohl bei der Berechnung des Unterhaltsbeitrags nach § 45 als auch bei der vergleichenden Berechnung nach § 26 außer Betracht.

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